Datenschutzerklärung

Hinweise zu Bedeutung und Grundlagen des Datenschutzes in Deutschland

Der Datenschutz in Deutschland hat durch die fortschreitende Digitalisierung stark an Bedeutung gewonnen. Er dient vorrangig dem Schutz des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger. Die rechtlichen Grundlagen bilden die EU-weit geltende DSGVO und das ergänzende Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Für Webseiten ist außerdem das Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten (TDDDG) von Bedeutung.

Rechtliche Grundlagen

Das Fundament des deutschen und europäischen Datenschutzrechts bildet die am 25.05.2018 in Kraft getretene DSGVO. Sie harmonisiert die datenschützenden Bestimmungen innerhalb der Europäischen Union und stellt den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung ihrer Daten in den Mittelpunkt. Die DSGVO gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. In Deutschland wird sie durch das BDSG ergänzt, welches spezifische Regelungen für bestimmte Bereiche, wie den Schutz von Beschäftigtendaten oder die Videoüberwachung, trifft. Bedeutung haben auch bestimmte Regelungen des TDDDG, das einen Kompromiss zwischen Privatsphärenschutz und digitalen Geschäftsmodellen finden soll und dabei u.a. EU-Vorgaben umsetzt, insbesondere durch klare Regeln für Cookies (Speicherung auf Endgeräten).

Zentrale Prinzipien der DSGVO sind das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (jede Datenverarbeitung ist grundsätzlich verboten, es sei denn, es liegt eine Rechtsgrundlage vor, z.B. eine Einwilligung oder die Notwendigkeit zur Vertragserfüllung) sowie die Zweckbindung, Datenminimierung und Transparenz. Daten dürfen nur für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben und verarbeitet werden.

Praktische Bedeutung

Die praktische Bedeutung des Schutzes personenbezogener Daten ist sowohl für Bürger als auch für Unternehmen enorm:

Für Bürger: Der Schutz der personenbezogenen Daten ermöglicht es dem Einzelnen, die Kontrolle über die eigenen Daten zu behalten (informationelle Selbstbestimmung). Er gibt Bürgern weitreichende Rechte an die Hand, darunter das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) und Datenübertragbarkeit. Diese Rechte versetzen den Einzelnen in die Lage, gegen Datenmissbrauch vorzugehen und zu bestimmen, wem er welche Informationen preisgibt.

Für Unternehmen: Für Unternehmen ist die Einhaltung der Datenschutzvorschriften eine gesetzliche Pflicht und Vertrauensfrage zugleich. Sie müssen technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) ergreifen, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten und sie vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Eine transparente Datenverarbeitung schafft Vertrauen bei Kunden und Partnern. Bei Nichteinhaltung drohen erhebliche Bußgelder durch die Aufsichtsbehörden.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Datenschutz weit mehr als nur eine formale juristische Pflicht ist. Er ist ein wesentlicher Bestandteil einer modernen, digitalisierten Gesellschaft, der das Vertrauen zwischen Bürgern und Organisationen stärkt und die Grundrechte des Einzelnen in der digitalen Welt schützt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bieten dabei die notwendigen Werkzeuge und Prinzipien, um diesem Anspruch gerecht zu werden. Detaillierte Informationen und Hilfestellungen bieten unter anderem die Informationen des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI).